„Zappanale“ darf sich auch weiterhin „Zappanale“ nennen

Das seit 1990 in Bad Doberan stattfindende und mittlerweile Weltruf genießende Musikfestival „Zappanale“ darf sich nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 31. Mai 2012 auch weiterhin „Zappanale“ nennen.

Gegen die Verwendung des Namens hatte der Zappa Family Trust geklagt, der den Nachlass des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa verwaltet sowie sämtliche geschäftliche Aktivitäten der Zappa-Familie koordiniert und mithin auch bestehende Markenrechte beaufsichtigt. Der Zappa Familiy Trust verlangte von den Veranstaltern der Zappanale, dass sie sowohl die Nutzung des Namens unterlassen als auch eine Schadensersatzzahlung leisten. Gegen diese Klage erhoben die Veranstalter Widerklage, mit dem Ziel, die Rechte an der Marke „Zappa“ mangels Nutzung für verfallen erklären zu lassen.

Bereits im Juni 2010 wies das Oberlandesgericht Düsseldorf die Klage des Family Trust zurück und erklärte – dem Begehren der Veranstalter des Musikfestivals entsprechend – die Marke für verfallen. Diese Rechtsauffassung bestätigte nun der BGH, nachdem der Family Trust Revision gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Düsseldorf eingelegt hatte.

Der BGH führt aus, dass keine rechtserhaltende Nutzung der Marke „Zappa“ durch den Rechteinhaber nach der Eintragung als Marke in der Europäischen Union vorgelegen habe. Die Marke „Zappa“ sei daher zu löschen und ein Anspruch auf Unterlassung der Verwendung des Namens „Zappanale“ bestehe daher nicht.

Vgl. Urteil des BGH vom 31.05.2012 – AZ: – I ZR 135/10 – ZAPPA

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